ich glaub ich muß umziehen...

[raifi]

......http://web.de/magazine/auto/verkehr-service/11555634-richter-gaspedal-freispruch-fuer-alle-temposuender.html

[Korny5979]

Ab nach Bielefeld Jungs
Aber zum Gas geben fährt man auf nem Kringel, da wird auch nicht so oft geblitzt

Greetz

[Rainer61]

Mein Held...

Nee im Ernst, der traut sich das auch nur,
weil er als verbeamteter Richter mit 62 Jahren Narrenfreiheit hat.

Gruß, Rainer61

[Richi]

pssst! verrat doch nicht seine geheimnisse! also für mich ist er ein GOTT

[Dr. Milf]

Es ist ähnlich wie bei Thilo Sarrazin,
erst wenn man beruflich und finanziell abgesichert ist,
kann man in Deutschland die Wahrheit öffentlich sagen.
Von der Öko-Regierung abgezockt, von den Griechen betrogen
und von den Migranten ausgenommen setzen sich immer mehr
Deutsche zur Wehr.

[Knud]

Der Richter hat Courage! Er spricht das aus, was alle wissen, nämlich dass nur dort geblitzt wird, wo man richtig Geld abzocken kann.

[Ralle]

Der Richter hat Courage! Er spricht das aus, was alle wissen, nämlich dass nur dort geblitzt wird, wo man richtig Geld abzocken kann.

Raifi, deshalb ziehen wir aber nicht nach NRW. Weisst doch, da gehen die Kurven meist so geradeaus.
Aber die machen mit dem Ding ganz schön Kohle am Teuto

[MSHPU]

Der Richter hat Courage! Er spricht das aus, was alle wissen, nämlich dass nur dort geblitzt wird, wo man richtig Geld abzocken kann.

Das hat für mich mit Courage nichts zu tun. Ein Richter hat nach dem Gesetz zu urteilen und dieses nicht selbst zu gestalten, dann hätte er sich in den Bundestag wählen lassen sollen. Ich finde es unmöglich, wie sich der Mann nun in der Öffentlichkeit profiliert.

Es ist richtig, dass Radarfallen oft dort aufgestellt werden, wo sie viel Geld einbringen. In meinem laienhaften Rechtsverständnis ist jemand der geblitzt wurde, aber trotzdem immer noch zu schnell gefahren, egal warum und wo das Radargerät steht. Wenn der Richter mit den Beweggründen nicht einverstanden ist, soll er bitte in eine politische Partei eintreten oder in den BGH aufsteigen und sich nicht über das Gesetz stellen.

Niemand wird gezwungen, zu schnell zu fahren.

[Dr. Milf]

Das hat für mich mit Courage nichts zu tun. Ein Richter hat nach dem Gesetz zu urteilen und dieses nicht selbst zu gestalten, dann hätte er sich in den Bundestag wählen lassen sollen. Ich finde es unmöglich, wie sich der Mann nun in der Öffentlichkeit profiliert.

Es ist richtig, dass Radarfallen oft dort aufgestellt werden, wo sie viel Geld einbringen. In meinem laienhaften Rechtsverständnis ist jemand der geblitzt wurde, aber trotzdem immer noch zu schnell gefahren, egal warum und wo das Radargerät steht. Wenn der Richter mit den Beweggründen nicht einverstanden ist, soll er bitte in eine politische Partei eintreten oder in den BGH aufsteigen und sich nicht über das Gesetz stellen.

Niemand wird gezwungen, zu schnell zu fahren.

Das ist so nicht ganz richtig, er hat die Gesetze anzuwenden, dazu muß er den Sachverhalt darunter subsumieren.
Er hat dies folgerichtig auch korrekt angewendet, den die sogenannte Rasterfahndung ist verboten. d.h. die Gesellschaft darf nicht in einem kollektiven Erfassungsverfahren beobachtet und einer kollektiven Strafe zu geführt werden. Da sich bisher Richter in dem bisherigen Duktus bewegt haben und lediglich das Vergehen als solches bewertet haben, ist es i.d.S. herausragend auch das Rechtsstaatsprinzip zu beachten.
Ich finde es immer wieder erstaunlich aus Volkes Stimme solch triviale Meinungen wie o.g. zu finden.

[MSHPU]

Meiner Meinung nach ist eine Meinung nicht nur deshalb „trivial“, weil sie von deiner oder einer anderen abweicht. Im verlinkten Artikel steht: „Besonders missfallen dem Richter die rechtlichen Grundlagen für Foto- oder Videoaufnahmen von Temposündern. Laut Knöner werden sie auf der Grundlage eines Terrorabwehrgesetzes gemacht. Es sei jedoch falsch, den Terrorparagrafen auf den Verkehr anzuwenden.“

Für sich alleine ist die Aussage richtig, aber den kausalen Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsmesung darf man durchaus kritisch hinterfragen. Von Rasterfahndung ist im Text nicht die Rede. Im Artikel werden keine technischen Hintergründe genannt, mit denen man die angewandten Methoden bewerten könnte. Es ist nicht bekannt, ob eine dauerhafte Videoüberwachung mit Datenspeicherung erfolgt (was verboten wäre) oder ob die Geräte messen und nur bei Tempoüberschreitung auslösen und Daten speichern. Wenn dieser Sachverhalt so eindeutig wäre, wie der Richter meint, wäre der ADAC längst zum BGH gegangen. Und warum hat er diese Urteile nicht schon früher getroffen? Ohne weitere Fakten zu kennen scheint dies bisher eine einzelne Meinung oder Auslegung eines Bielefelder Lokalrichters zu sein.

Wenn es Mängel im Verfahren geben sollte, ist der Gesetzgeber gefordert, die Grundlage anzupassen (wie beim Thema Winterreifen, wo das erste Gesetz vor Gericht keinen Bestand hatte). Ich sehe es kritisch, wenn Temposünder straffrei bleiben, das hat nichts mit Trivialität zu tun, sondern der Auffassung, dass es der Gesellschaft nicht gut tut, wenn man sich ungestraft über Gesetze hinwegsetzen kann und i.d.R. sind es ja gerade die notorischen Schnellfahrer, die vor Gericht gehen, weil ein Fahrverbot droht.

In Deutschland ist es leider aus der Mode gekommen, für sein Handeln Verantwortung zu übernehmen und dies wird durch diesen Richter noch unterstützt.

[Phil]

Bei uns in der Region ist es schon vorgekommen, das in einer Baustelle die Schilder mit 80km/h mit dem orangenen Band notdürftig quer durch abgesperrt wurden und danach ein Schild mit 40 steht. Es wurde auch nur an dem Sonntag gemacht und auch gleich geblitzt.

Gab eine große Diskussion. Und auch ein Rüffel.

Vor 2 Wochen wurde eine Baustelle für 3 Tage eingerichtet und am 2. Abend wurde geblitzt weil die Geschwindigkeit auf 60 km/h reduziert wurde.
Grund für 60 km/h war die verkürtzte Abfahrt mit Baustellenschildern. Am nächsten Tag nach dem Blitzen wurde die Baustelle wieder beseitigt und die Geschwindigkeit wieder aufgehoben. Und das soll keine Willkür sein? Naja ...

Gleiches gab es im Harz, es wurde eine Blitzanlage gebaut für viel Geld und die freigegebende Strecke auf 100 km/h reduziert. Nach 1 Woche gab es einen großen Artikel in der Zeitung das sich die Kosten für die Anlage bereits rentiert haben. Kurz nach danach wurde die Blitzanlage versetzt Harzeinwärts und hat wieder Rekordeinnahmen beschert.

Ich halte mich zwar dran so das ich da noch nicht geblitzt wurde und auch kein unnötiges Geld überweisen muss. Aber ich finde es trotzdem nicht gerechtfertigt manchmal. In Österreich werden ja Polizisten am Ergebnis beteiligt, so das sie selbst in der Freizeit die Sünder jagen

[Vic Mackey]

Mein Held...

Nee im Ernst, der traut sich das auch nur,
weil er als verbeamteter Richter mit 62 Jahren Narrenfreiheit hat.

Gruß, Rainer61

Rainer hat es auf den Punkt gebracht. Der Mann ist Richter am Amtsgericht, hat die letzten 35 Jahre über Knöllchen entschieden und vermutlich meist sie für Recht gesprochen. Jetzt, kurz vor seinen Pensionierung will er nochmal seine 15 Minuten Ruhm ernten und als Richter genießt er auch noch Narrenfreiheit, weil die Richter sich alles erlauben können.

Sein Zitat im Bezug auf das OLG spricht doch eine deutliche Sprache "Wie ich mein OLG kenne..." - daraus spricht der Verdruss einerseits, dass er weder am LG noch am OLG in Pension geht und zum anderen die richtige Einschätzung, dass seine Aufhebungen ohnehin revidiert werden.
Nur zur Kenntnis: Eine Entscheidung am AG hat keinerlei Bindungscharakter!

Es ist natürlich klar, dass in Reihen der Biker und Autofahrer sowas bejubelt wird, aber seht es ruhig wie es ist. Nur populistische warme Luft.
Und der Vergleich mit Terrorgesetzen ist an den Haaren herbeigezogen. Die Bildaufnahmen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen sind Beweismittel im Sinne der Strafporzessordnung und über § 46 OwiG auf Ordnungswidrigkeiten übertragbar. Das hat weder mit Rasterfahndung noch mit sonst was zu tun! Es wird nur fotographiert, wer zu schnell gemessen wurde. Es geht nicht darum, dass Bildaufzeichnungen von Unschuldigen gemacht werden.

[Vic Mackey]

http://www.rp-online.de/auto/news/Richt ... 18532.html

Ein kleiner Zusatz: Vor zwei Jahren entschied der gleiche Richter gegen eine Geschwindigkeitsmessung mittels Laser und verwies darauf, dass KEIN Foto zum Beweis vorlag! Er forderte ein, dass Laser-Handmessgeräte künftig mit Bildaufzeichnung ausgestattet werden müssen.

Jetzt stellt er sich in die Öffentlichkeit und reklamiert, dass die Bildaufzeichnungen bei Geschwindigkeitmessungen rechtswidrig wäre.

Weiß der man noch, was er will?!

Übrigens,

ihr könnt mal lesen, was der Richter im Stern-TV-Chat selbst gesagt hat. Ihr werdet eine Passage finden, wo er technische Einrichtungen in Fahrzeugen vorschlägt, die automatisch die Geschwindigkeit am entsprechenden Schild herunter setzen.
http://www.stern.de/tv/sterntv/umstritt ... 22640.html

FREIE FAHRT FÜR FREIE BÜRGER?!

Der Mann ist einfach amtsmüde - meine Meinung! - Es stinkt ihn an, dass er sich immer wieder mit Verfahren niederer Güte wie Widersprüchen aus Geschwindigkeitsmessungen beschäftigen muss. Ich kann ihn verstehen, aber dann hätte er sich vielleicht mehr anstrengen oder einen anderen Beruf wählen müssen.

[MSHPU]

Vielleicht ist er vorletzte Woche erst selbst geblitzt worden.

[Dr. Milf]

MSHPU:
Zunächst einmal mußte ich Deine These widerlegen, wonach Knöner „Recht gestaltet“ hätte.

Trivial deshalb, weil Deine Meinung unbegründet ist, daß Gesetzesverstöße geahndet werden sollen ist einfach nur eine allgemeine Feststellung.

Ohne weitere Fakten zu kennen scheint dies bisher eine einzelne Meinung oder Auslegung eines Bielefelder Lokalrichters zu sein.

Der Richter kennt doch schon alle Fakten, welche sollen denn noch dazukommen ? Lol

Der Rasterfahndungsbeschluß ist einschlägig, da hier verdachtsunabhängig Kontrollen zur Ahndung vorgenommen werden, ebenso sind Kontrollen, die lediglich zur Einkunftserzielung vorgenommen werden, zu bewerten.

Wenn es Mängel im Verfahren geben sollte, ist der Gesetzgeber gefordert, die Grundlage anzupassen

Eine Nichtkonformität mit dem GG kann der Gesetzgeber doch nicht einfach anpassen, was für ein Unfug.

sind es ja gerade die notorischen Schnellfahrer, die vor Gericht gehen, weil ein Fahrverbot droht.

Es sind eben nicht mehr nur die „notorischen Schnellfahrer“, mittlerweile wird nahezu jeder in eine Radarfalle gelockt, um Abzukassieren. (Möchte man behaupten, wenn es nicht verboten wäre) Die Behauptung es seien alles Raser kennen wir doch von den linksgrünen Weltverbesserern, die uns alle am liebsten ein Öko-Fahrrad aufzwingen wollen , so etwas hier zu lesen ist mehr als befremdlich.

Vic Mackey:

Eine Entscheidung am AG hat keinerlei Bindungscharakter!

Das ist Quatsch. Es erfolgt lediglich keine erneute Tatsachenfeststellung in der nächsten Instanz.

Jetzt stellt er sich in die Öffentlichkeit und reklamiert, dass die Bildaufzeichnungen bei Geschwindigkeitmessungen rechtswidrig wäre.

Es geht nicht um die Rechtswidrigkeit des Bildes, sondern die Erlangung und den Zweck, erst Nachdenken, dann den anderen etwas vorwerfen !

ihr könnt mal lesen, was der Richter im Stern-TV-Chat selbst gesagt hat. Ihr werdet eine Passage finden, wo er technische Einrichtungen in Fahrzeugen vorschlägt, die automatisch die Geschwindigkeit am entsprechenden Schild herunter setzen.

Das ist eine Fortentwicklung des Gedankens, d.h. nicht, daß sie mit anderen Gesetzen konform wäre ! Es wäre aber im Sinne von MSHPU, alle hielten sich an die Geschwindigkeitsobergrenzen und keiner müsste (könnte) bestraft werden, daß das Unfug ist kann jeder erkennen.

Es geht darum, daß keine Kontrolle darüber besteht, wo denn angeblich die Gefahr für den Verkehr besteht, wenn wieder mal das "Deutsche Volk bei Radarkontrollen ausgeraubt wird", möchte man sagen, wenn dies nicht verboten wäre. (Dieser Satz ist ein Zitat und der Verfasser distanziert sich davon)
Darüber muß eine richterliche Verfügung ergehen, wie es beim Abhören von Telefonaten, usw derzeit ist.